viele von Ihnen werden die Zeit zwischen Weihnachten und dem Neuen Jahr genutzt haben, um gemeinsam mit Familie und Freunden zu feiern und sich zu erholen. Der Jahreswechsel bietet aber auch die Möglichkeit zurückzublicken auf das Erreichte, Bilanz zu ziehen aber auch, sich neue Ziele zu setzen oder einen neuen Anlauf für die Verwirklichung von Zielen zu nehmen. Dabei wird natürlich jeder seine eigenen Erwartungen an das Jahr 2011 haben, sei es beruflich oder privat.
Auf dem Arbeitsmarkt bietet die anspringende Konjunktur ganz neue Chancen, sowohl Aufstiegschancen als auch Chancen zum Berufseinstieg oder Wiedereinstieg. Diese Chancen kann jeder für sich individuell nutzen, der wirtschaftliche Aufschwung gibt der Gemeinschaft über mehr Steuereinnahmen aber ebenfalls neue Perspektiven. Die FDP im Bund, im Landtag und die FDP-Ratsfraktion haben dazu beigetragen, dass sich die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen weiter verbessern; jetzt wirkt sich dies mit dem Ende der Wirtschaftskrise aus.
Für die Landeshauptstadt bedeutet dies, dass der Weg einer nachhaltigen finanziellen Konsolidierung weitergehen kann und zugleich Initiativen für noch mehr Lebensqualität möglich sind. Auf kommunaler Ebene stärken wir den sozialen Zusammenhalt durch das familienpolitische Leitbild für Magdeburg. Wir haben mehr Bildung für alle ermöglicht, etwa durch die Kulturschultüte, die wir nun zum vierten Mal für Erstklässler verteilt haben, und wollen möglichst zeitnah eine Wiederaufstellung der Sternwarte realisieren. Wir setzen kulturelle Akzente etwa durch Initiativen zur Reformationsdekade oder zur Museumslandschaft der Stadt.
Politisch gesehen ist der wichtigste Tag des Jahres 2011 der 20. März, d.h. der Tag der Landtagswahl und des Bürgerentscheids über den Bau der Ulrichskirche. Die Zeit bis zum Bürgerentscheid ist eine große Chance für uns Magdeburger, über Stadtgestaltung in der Stadtmitte mitzubestimmen. Kompetente Bürgerinformation und Bürgerbeteiligung sind wichtig für die Zukunft der Stadt.
Auf kommunaler Ebene tragen FDP-Mitglieder in über 1000 Mandaten in Sachsen-Anhalt Verantwortung als Bürgermeister, Kreistags- oder Gemeinderatsmitglieder. Nach fünf Jahren konstruktiver Oppositionsarbeit wollen wir Liberale diese Verantwortung auch wieder auf Landesebene übernehmen. In den nächsten Jahren sind wichtige Entscheidungen für unser Land vor allem in der Wirtschafts- und Haushaltspolitik zu treffen. Die Aufgaben, die vor uns stehen, dürfen nicht - wie in den letzten Jahren von CDU und SPD - in immer neuen teuren Gutachten nur beschrieben werden. Es müssen auch die erforderlichen Entscheidungen getroffen werden. Das ist oft unangenehm, denn Entscheidungen für etwas bedeuten auch Entscheidungen gegen etwas. Deshalb haben SPD und CDU diese Entscheidungen in den letzten Jahren ständig verschoben, z.B. bei der Funktionalreform bzw. bei den Kommunalfinanzen.
Wir werden uns als Liberale immer für eine faire Abwägung zwischen denjenigen aussprechen, die Leistungen für unsere Gesellschaft erbringen, Steuern und Abgaben zahlen und Arbeitsplätze schaffen, und denjenigen, die auf die Hilfe der Gesellschaft angewiesen sind.
Wir vertrauen auf die Leistungsbereitschaft der Menschen. Wir wollen einen Beitrag dazu leisten, dass die Menschen in Sachsen-Anhalt ihre Tatkraft und ihre Potentiale entfalten können. Wir setzen auf die Soziale Marktwirtschaft und werden Rahmenbedingungen schaffen, um die Wirtschaftskraft Sachsen-Anhalts zu stärken. Der Mittelstand ist das Rückgrat unserer Wirtschaft. Nirgendwo sonst werden so viele Arbeitsplätze geschaffen und junge Menschen ausgebildet wie im Mittelstand. Deshalb werden wir kleinen und mittleren Unternehmen unsere besondere Aufmerksamkeit widmen.
Wirtschaftswachstum bedeutet die Chance auf Arbeit für mehr Menschen und steigende Steuerkraft, um die Grundlage der Finanzierung staatlicher Leistungen zu legen und unsere Heimat lebenswerter zu gestalten. Unser Ziel ist es, allen die Chance auf Teilhabe am Wohlstand zu eröffnen. Dabei kommt es vor allem darauf an, ein selbst tragendes Wirtschaftswachstum zu generieren, um bestehende Arbeitsplätze zu sichern und neue zu schaffen und vor allem dafür Sorge zu tragen, dass die Menschen in unserem Bundesland von ihrer Arbeit leben können und nicht von staatlicher Hilfe leben müssen.
Sachsen-Anhalt hat eine hervorragende Infrastruktur. Diese Infrastruktur, die zentrale Lage Sachsen-Anhalts in Europa, und der flexible Arbeitsmarkt sind einige der zahlreichen Standortvorteile, die unser Land bietet und die stärker als bisher herausgestellt werden müssen. Wichtige Infrastrukturvorhaben wie die Nordverlängerung der A 14 müssen konsequent vorangetrieben werden.
Bildung ist der wertvollste Rohstoff in Sachsen-Anhalt. Bildung schafft Chancen, ist die Grundlage für sozialen Aufstieg und die beste Investition in die Zukunft unserer Kinder und unseres Landes. Nur gute Bildung ermöglicht gesellschaftliche Teilhabe und befähigt zu einem freiheitlichen und selbstbestimmten Leben. Wir Liberale stehen für den Wettbewerb um die besten Lösungen und für die Vielfalt, die für alle einen möglichst großen Lernerfolg bietet. Wir setzen uns deshalb dafür ein, dass die Übergänge zwischen den verschiedenen Schulformen über die gesamte Schulzeit frei bleiben, um so jeden Schüler entsprechend seiner individuellen Begabungen und Talente fördern zu können. Wir fordern zudem die finanzielle Gleichstellung aller Schulträger. Aufgrund ihrer grundlegenden Bedeutung hat die Bildung für die FDP politisch und damit auch finanziell Priorität gegenüber anderen Politikfeldern.
Wir wollen den demografischen Wandel in Sachsen-Anhalt aktiv gestalten. Er bietet große Chancen und vielfältige Perspektiven, wenn wir nur rechtzeitig die richtigen Weichen stellen. Die Bevölkerungsentwicklung in unserem Land weist seit 20 Jahren ganz klar in Richtung einer älter werdenden Gesellschaft mit abnehmender Bevölkerung. Dies gilt es als Chance zu begreifen und durch einen Umbau von Institutionen und Infrastruktur die Potentiale dieser Generation zu nutzen.
Wir Liberale stehen für eine Politik der Mitte. Wir haben die zentralen Zukunftsfelder Bildung, Arbeit, Wirtschaft, Innovation und Infrastruktur klar im Blick. Wir sind überzeugt von den zahlreichen Chancen, die sich unserem Land bieten. Deshalb setzen wir uns mit Leidenschaft für ein starkes, zukunftsfähiges und lebenswertes Sachsen-Anhalt ein.
Wir haben zwischen 2002 und 2006 als Regierungspartei gezeigt, dass wir unsere Verantwortung für Sachsen-Anhalt wirkungsvoll einsetzen können. In einer Zeit sinkender Steuereinnahmen haben wir zusammen mit der CDU den Landeshaushalt konsolidiert und trotzdem neue Akzente in der Wirtschaftspolitik, bei Bildung, Wissenschaft und Kultur gesetzt, die Sachsen-Anhalt wieder auf Kurs gebracht haben.
Alle Regelungen, die zum Teil unter größtem Protest der Sozialdemokraten und mit Hilfe eines Volksentscheid kritisiert wurden, bestehen fort und haben dafür gesorgt, dass Sachsen-Anhalt seit 2002 auf einem besseren Weg ist als zuvor unter einer SPD-Minderheitsregierung, die von der PDS toleriert wurde. Dieses Politikexperiment, das gerade auch Nordrhein-Westfalen zum Schaden des Landes wiederholt, hatte Sachsen-Anhalt zwischen 1994 und 2002 im Wettbewerb der Bundesländer weit zurückgeworfen.
Wir setzen uns mit Leidenschaft für die Zukunft der Menschen in Sachsen-Anhalt ein. Deshalb sagen wir heute am Beginn des neuen Jahres: Verschaffen Sie sich ein Bild von den Kandidaten, die in Zukunft für unser Land Verantwortung tragen wollen. Gehen Sie zur Wahl, denn nur so verhindern Sie, dass Extremisten Einfluss auf die Politik bekommen. Sichern Sie am 20. März 2011 mit Ihrer Stimme, dass unser Land mit Leidenschaft regiert und nicht nur das Bestehende verwaltet wird.
Mit Leidenschaft für Sachsen-Anhalt
Sven Haller, Dr. Lydia Hüskens, Claudia Fund und Friedrich Hülsenbeck
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